Neu können auch Erläuterungen und Resultate von kommunalen Abstimmungen auf der App VoteInfo publiziert werden. Damit steht den Gemeinden ein weiterer Informationskanal zur Verfügung.
VoteInfo ist die offizielle App des Bundes und für viele Stimmberechtigte eine wichtige Informationsquelle. Aktuell sind auf der App eidgenössische und kantonale Vorlagen zu finden. Für die November-Abstimmungen können auch kommunale Vorlagen der Luzerner Gemeinden auf VoteInfo publiziert werden. Dies ist nicht nur bei Urnenabstimmungen möglich, sondern auch bei Abstimmungen an Gemeindeversammlungen.
Für die Gemeinden sind damit verschiedene Vorteile verbunden:
- Neu steht ein weiterer Informationskanal zur Verfügung.
- Dies führt zu höherer Sichtbarkeit und einfacherem Zugang zu den Erläuterungen und Resultaten der kommunalen Abstimmungen für Stimmberechtigte und kann sich auch positiv auf die Stimmbeteiligung auswirken.
- Ein besonderer Vorteil besteht darin, dass die Benutzenden per Push-Nachricht informiert werden, wenn Erläuterungen zu Vorlagen und Resultate publiziert werden.
- Die Verwendung ist für die Gemeinden kostenlos und nur mit geringem Mehraufwand verbunden.
Bereits haben sich 52 Gemeinden angemeldet. Weitere Gemeinden melden sich hier an. Wünschenswert ist es, dass sämtliche Gemeinden teilnehmen, um einen vollständigen Überblick über den Kanton Luzern zu bieten. Die Verantwortung für die Richtigkeit der Angaben auf VoteInfo obliegt dabei den Gemeinden. Der Kanton bietet bei kommunalen Vorlagen keine Plausibilisierung bzw. Qualitätskontrolle an.
In Zusammenarbeit mit der Staatskanzlei bietet die Abteilung Gemeinden des Kantons Luzern im Oktober Sprechstunden für die Gemeinden an, um allfällige Unklarheiten zu bereinigen und Fragen zur Handhabung von VoteInfo zu beantworten.
Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement
zum nächsten Artikel